Rechtsanwalts­kanzlei Behrendt

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Infothek

Recht / Zivilrecht 
Montag, 18.06.2018

Straßenbahn hat bei zeitgleichem "Grün" mit Kraftfahrzeugen Vorfahrt

Haben Straßenbahn und Kraftfahrzeugfahrer gleichzeitig an einer Ampel “Grün”, müssen Linksabbieger die Straßenbahn vorbeilassen. Bei einem Zusammenstoß haftet der Kraftfahrzeugfahrer zu 100 %.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Montag, 18.06.2018

Kein Vorsteuerabzug für betrieblich genutzten Luxus-Sportwagen

Ein Vorsteuerabzug kann nicht geltend gemacht werden, wenn ein Luxus-Sportwagen angeschafft wird, der nahezu ausschließlich vom Geschäftsführer genutzt wird und ein besonderes, ausnahmsweise anzuerkennendes betriebliches Interesse nicht dargetan wird.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Freitag, 15.06.2018

Von Fotografen erstelltes Fotobuch stellt ein "Bündel an Leistungen" dar und führt zu 19 % Umsatzsteuer auf die Gesamtleistung

Auch wenn ein Fotograf Bilder mit einer Klemmlasche zu einer Art “Fotobuch” bindet, fallen seine Umsätze nicht unter den ermäßigten Umsatzsteuersatz. Für diese Gesamtleistung muss er 19 % Umsatzsteuer berechnen.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 15.06.2018

Zur Frage der Verkehrssicherungspflichten beim Speedwayrennen

Bei Speedway- oder Sandbahnrennen sind Sicherheitsvorkehrungen für die Zuschauer unerlässlich, um die Verkehrssicherungspflichten nicht zu verletzen.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 15.06.2018

Kündigungsklausel in den Allgemeinen Bausparbedingungen einer Bausparkasse unwirksam

Eine in den Allgemeinen Bausparbedingungen einer Bausparkasse enthaltene Kündigungsklausel ist unwirksam und darf nicht weiter verwendet werden.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.